Bagdad Blog

Archiv für die Kategorie „Politik“

Das Al-Rashid-Hotel im Zentrum von Bagdad war früher das beste Hotel in der irakischen Hauptstadt. Dort stiegen schon zu Saddam Husseins Zeiten Staatsgäste, ausländische Geschäftsleute und Journalisten ab. Berühmt wurde das zentrale, 18-stöckige Bauwerk im Golfkrieg von 1991, als der Reporter Peter Arnett von dort für den US-Nachrichtensender CNN berichtete und diesen international bekannt machte. Diesen Beitrag weiterlesen »

Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt, dankte am 30. April den Mitarbeitern der Bundespolizei, die in den Jahren 2003 bis 2009 für den Schutz der Deutschen Botschaft in Bagdad verantwortlich waren. Dazu der Staatsminister wörtlich: “Ohne ihren Einsatz wäre es nicht möglich gewesen, 2003 unsere Botschaft in Bagdad wieder zu eröffnen. Sie haben damit erst ermöglicht, dass die Kollegen des Auswärtigen Amtes unter schwierigsten Rahmenbedingungen ihre Aufgabe erfüllen konnten.”

Gleichzeitig erinnerte der Politiker an die beiden Mitglieder der Eliteeinheit GSG 9, die bei ihrem Einsatz in Irak 2004 ums Leben kamen: “Thomas Hafenecker und Tobias Retterath haben diese Aufgabe mit ihrem Leben bezahlt. Wir erweisen ihnen die Ehre und gedenken ihrer. Wir tun dies mit größtem Respekt und mit Anteilnahme für ihre Familienangehörigen.” Diesen Beitrag weiterlesen »

Botschafter Paul Freiherr von Maltzahn wurde1945 in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) geboren und studierte nach Erlangen der allgemeinen Hochschulreife Rechtswissenschaften, Geschichte und Arabistik an namhaften deutschen Universitäten. 1970 schließlich trat der verheiratete Diplomat und Vater von drei Kindern dem Auswärtigen Dienst als Attaché bei. Nach Stationen in Dublin und Beirut (Pressereferent) folgte ein Aufenthalt als Kulturreferent an der Deutschen Botschaft in Paris

1980 wurde von Maltzahn dann Stellvertretender Missionschef an der Deutschen Botschaft Damaskus, wechselte später an die Botschaft in Algier und wurde 1996 Gesandter an der Deutschen Botschaft London. Im Jahr 2000 verschlug es den Diplomaten dann als Leiter der Deutschen Botschaft nach Kairo, drei Jahre später nach Teheran und von 2006 bis 2009 an die Botschaft in Jakarta.

Seit September 2009 repräsentiert Paul Freiherr von Maltzahn die Bundesrepublik als Leiter der Deutschen Botschaft Bagdad.

Infos unter www.bagdad.diplo.de.

Iraks Außenminister, Hoshyar Zebari, empfing Anfang April in seinem Büro den britische Botschafter in Bagdad, John Jenkens. Ziel des Gesprächs war es unter anderem, den Stand der bilateralen Beziehungen beider Staaten zu erörtern und – wo nötig -, zu verbessern. John Jenkens verurteilte dabei einmal mehr, auch im Namen der britischen Regierung, die Terrorakte im Land und den perfiden Versuch, durch die gezielte Tötung Unschuldiger Unruhe zu stiften. Lob zollte der Botschafter dabei im Besonderen den demokratischen Kräften im Irak …

Der Minister seinerseits bedankte sich bei der britische Regierung wie auch der internationalen Gemeinschaft für die Unterstützung seines Landes und bezeichnete die Bekämpfung des Terrorismus als gemeinsames Ziel.

Die internationale Gemeinschaft hatte es eigentlich gut vor – kriegsmüden Mitläufern der Taliban wollte man eine finanzielle Unterstützung anbieten, damit diese wieder zurück in ein normales Leben finden. Dieses Angebot wurde nun jedoch von den Taliban abgelehnt. Das Geld wollte man aus einem Reintegrationsfonds nehmen, in dem sich rund 500 Millionen Dollar befinden. Diejenigen, die sich weigern dieses Angebot anzunehmen würden weiterhin vom Miliär verfolge werden, äußerte der britische Premierminister Gordon Brown nun auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in London. Auch für die Anhänger von Al-Kaida gelte dies.

Währenddessen tagt in London derzeit auch ein Irak-Untersuchungsausschuss, der sich mit den noch strittigen rechtlichen Fragen der Invasion vom 19.März 2003 beschäftigt. Ein Rechtsberater des ehemaligen Premierministers Großbritanniens Tony Blair verkündete indes, dass man den Irakkrieg immer noch für legal halte. Dennoch gibt es teils große Uneinigkeit zwischen den juristischen Experten und den Personen, die damals für das Handeln verantwortlich waren. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach der Queen, Barack Obama und dem Papst verfügt nun auch Bagdad über einen eigenen Kanal auf YouTube. Laut Ministerpräsident al-Maliki biete dies sowie auch das Internet im Allgemeinen die derzeit besten Kommunikationsmöglichkeiten. So sollen zum Beispiel die Bürger des Irak auf diese Weise auch einen Einblick bekommen, was im Bereich der Politik so hinter den Kulissen abgeht. Darüber hinaus haben sie über den neuen Channel auf YouTube auch die Möglichkeit, an Diskussionen über politische Entscheidungen teil zu nehmen, in dem sie die Kommentarfunktion nutzen. Videos der Regierung können außerdem auch bewertet werden und man hat zudem auch die Möglichkeit, per Videoantwort direkt Kontakt mit den Regierungsmitgliedern aufzunehmen.

Die Beiträge der Regierung werden zum Teil auch mit englischen Untertiteln versehen, so dass auch ein internationales Publikum vom neuen Kanal profitieren kann. Der Irak will diese Möglichkeit unter anderem auch dazu nutzen, die Menschen im In- und Ausland über Investitionsmöglichkeiten im Irak zu informieren. Die deutsche Regierung ist übrigens bislang noch nicht auf YouTube vertreten, es gibt lediglich einige Parteien, die diese Plattform zum Austausch von Informationen sowie auch zur Kommunikation nutzen.

Die Spannungen zwischen den einzelnen Völkerstämmen um Irak, den Schiiten, den Sunniten und den Kurden, wirken sich nun auch auf der politischen Ebene aus: Der nun bereits mehrere Wochen anhaltende Streit um das neue Wahlgesetz im Irak war in der vergangenen Woche in eine weitere Runde gegangen, weil der sunnitische Vizepräsident Tarik al-Hashimi ein Veto gegen das neue Gesetz eingelegt hatte. Als Grund dafür gab er an, dass die zwei Millionen irakischer Auslandsflüchtlinge, unter denen sich zum Großteil Sunniten befinden, nicht angemessen im neuen Parlament vertreten sind.

Nachdem das Gesetz daraufhin mit Zustimmung der schiitischen und kurdischen Abgeordneten bereits abgeändert wurden, könnte in dieser Woche sogar ein weiteres Veto Tarik al-Hashimis drohen, weil die Sunniten nun angeblich noch schlechter gestellt seien, als vor der Gesetzesänderung, da sie auf diese Weise noch weniger Mandate erhalten würden. Unabhängig davon, ob nun ein zweites Veto folgt oder nicht, dürfte es inzwischen eher unwahrscheinlich sein, dass die Parlamentswahlen im Januar 2010 wie geplant statt finden können.

Während man in den USA zur Zeit andere Sorgen hat, hat die irakische Regierung nun die Ablenkung genutzt um ein paar Gesetze durchzusetzen, die den freien Journalisten das Leben schwerer machen sollen. Dabei wurde unter anderem auch eine neue Lizenzsteuer eingeführt, die alle Medienunternehmen künftig zahlen müssen – sie beträgt satte 5000 Dollar. Darüber hinaus müssen die Mitarbeiter der Medienbüros künftig eine Arbeitserlaubnis beim dafür zuständigen Ministerium beantragen, damit sie ihre Tätigkeit auch weiterhin ausführen können.

Man geht davon aus, dass die irakische Regierung mit dieser Maßnahme kritische Berichte über die derzeitige und auch künftige Sicherheitslage im Irak, die sehr zu wünschen übrig lässt, unterdrücken oder aber zumindest erschweren möchte.

Im Irak warten immer noch viele Menschen auf ihre Hinrichtung, insgesamt sind es sogar um die tausend Menschen. Insider berichten zudem auch, dass pro Woche rund 15 Menschen im Irak durch Exekution hingerichtet werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Während sich das irakische Volk nach dem Machtwechsel noch in Sicherheit wähnt überlegt Saddam Hussein schon, wie er das Land zu einer bedeutenden Militärmacht machen könnte. In der Vergangenheit hatten umfangreiche Waffenlieferungen aus Russland ihn diesem Ziel näher gebracht, doch um sich nicht von Russland abhängig zu machen sieht er sich auch nach anderen Quellen um und visiert dabei den Westen an. Und hier kommen ihm nicht nur die Amerikaner, sondern unter anderem auch die Franzosen bei seinen Wünschen entgegen. Diesen Beitrag weiterlesen »